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Wann ist die Vergütung in der Ausbildung angemessen?

Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende einen Anspruch auf eine „angemessene Vergütung“. Hinsichtlich der Fragestellung, wann eine Vergütung „angemessen“ ist, ist die Verkehrsanschauung maßgeblich. Nach dieser bilden einschlägige Tarifverträge einen wichtigen Anhaltspunkt. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts ist eine Ausbildungsvergütung unangemessen, wenn sie die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Vergütung um mehr als 20 % unterschreitet.

Für die Praxis bedeutet dies, dass zunächst festgestellt werden muss, ob ein räumlich, zeitlich und fachlich einschlägiger Tarifvertrag existiert. Eine Tarifbindung ist nicht zwingend erforderlich. Es reicht vielmehr aus, wenn der darlegungs- und beweisbelastete Auszubildende auf die einschlägige tarifliche Vergütung verweist und vorträgt, seine Ausbildungsvergütung unterschreite diese um mehr 20 % und sei daher unangemessen.

Der Arbeitgeber hat sodann substantiiert darzulegen, warum die Vergütung im Einzelfall dennoch als angemessen gelten soll. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Ausbildung durch öffentliche Gelder oder Spenden zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze finanziert wird. Die Angemessenheit ist somit stets im Einzelfall zu prüfen, bevor ein Arbeitgeber auf eine höhere Ausbildungsvergütung in Anspruch genommen wird.

BAG Entscheidung vom 16.05.2017 – 9 AZR 377/16