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Ungeeignetheit einer Umstrukturierungsmaßnahme zur Erschütterung einer negativen Prognose – Prognosezeitraum

Nach der Rechtsprechung des 3. Senats kommt es im Rahmen der bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG vorzunehmenden Prognoseentscheidung nicht darauf an, ob der die Versorgung schuldende Arbeitgeber etwaige Umstrukturierungsmaßnahmen, in deren Folge sich die wirtschaftliche Lage verbessern könnte, bereits vor dem relevanten Anpassungsprüfungsstichtag vorgenommen hat. Derartige Umstrukturierungsmaßnahmen seien darauf angelegt, die Betriebsergebnisse langfristig zu steigern. Ob die damit verfolgten unternehmerischen Zielsetzungen bereits in der kurzen Zeit bis zum nächsten Anpassungsprüfungsstichtag zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung führe, bleibe aber ungewiss. Daher könne eine bloße Planung für sich genommen nicht geeignet sein, eine auf der Grundlage der bisherigen Betriebsergebnis-se aufgestellte negative Prognose zu erschüttern.

Zudem merkte das BAG in jener Entscheidung – seine ständige Rechtsprechung bestätigend – an, dass es bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG nicht auf die in den letzten drei Jahren vor dem Anpassungsprüfungsstichtag erzielten durchschnittlichen Werte der erzielten Eigenkapitalverzinsung ankomme. Maßgebend sei vielmehr, ob sich im Vergleichszeitraum eine positive Entwicklung abzeichne, die eine für die Betriebsrentenanpassung ausreichende wirt-schaftliche Lage in den drei Jahren nach dem Anpassungszeitpunkt (sog. Prognosezeitraum) erwarten lasse. Die der BAG-Entscheidung vorangehende LAG-Entscheidung hatte diesbezüglich indes maßgeblich auf die drei Jahre vor dem Anpassungsprüfungsstichtag abgestellt.

BAG vom 26.04.2018 – 3 AZR 686/16