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„Übliche Ausscheidepraxis“ rechtfertigt Altersdiskriminierung

Die Versorgungsbestimmungen der Beklagten sahen für die sog. „Leitenden Führungskräfte“ vor, dass deren Versorgungskonto nur bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres ein Beitrag gutgeschrieben wird.

Die betroffenen Arbeitnehmer erblickten hierin eine unzulässige Ungleichbehandlung wegen des Alters. Das BAG entschied hingegen, dass die in der Regelung liegende Altersdiskriminierung nach § 10 AGG gerechtfertigt sei. Offen ließ es, ob § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG einschlägig sei. Jedenfalls sei das von der begrenzten Beitragsgewährung verfolgte Ziel, einen bestimmten Dotierungsrahmen sicherzustellen, angemessen und erforderlich. Die Beklagte habe nicht willkürlich an ein bestimmtes Alter angeknüpft, sondern hierbei dem Umstand Rechnung getragen, dass ein Großteil der Versorgungsberechtigten anlässlich der Vollendung des 60. Lebensjahres aus einem Arbeitsverhältnis ausscheide, weil dies durch flankierende Regelungen begünstigt werde.

Zumindest in derartigen Konstellationen dürfte somit davon auszugehen sein, dass die Interessen des Arbeitgebers die Interessen der Arbeitnehmer an dem Erhalt weiterer Versorgungsbeiträge überwiegen. Entscheidend ist jedoch stets die Begründung im Einzelfall.

BAG vom 26.04.2018 – 3 AZR 19/17