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Bleiben Sie in Punkto betriebliche Altersversorgung immer auf dem Laufenden! Förster & Cisch - Rechtsberatung Wiesbaden

Stichtagsbezogene Zäsur durch Eintritt des Versorgungsfalls

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

In Bestätigung seiner ständigen Rechtsprechung zum arbeitsrechtlichen Gleichbe-handlungsgrundsatz geht der 3. Senat davon aus, dass dieser dann Anwendung fin-de, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip aufgrund einer abstrakten Regelung gewähre, indem er bestimmte Voraussetzungen oder einen bestimmten Zweck festlege.

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Übergangszuschuss durch den PSV gesetzlich insolvenzgesichert?

geschrieben von RA Theodor B. Cisch |

Erhält ein ehemaliger Arbeitnehmer während der ersten sechs Monate des Rentenbe-zugs sein monatliches Entgelt unter Anrechnung der Betriebsrente als „Übergangszu-schuss“ weiter, handelt es sich um eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung, die der Insolvenzsicherung durch den PSV unterliegt.

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Einstandspflicht des Pensions–Sicherungs-Vereins bei Pensionskassen?

geschrieben von RA Theodor B. Cisch |

Kürzt eine Pensionskasse mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde BaFin die von ihr nach der Zusage des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zu erbringenden Leistungen, so ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, für die gekürzten Leistungen einzu-stehen und diese aufzufüllen. Wird der Arbeitgeber in einer solchen Situation zahlungsunfähig, so fehlt es im nationalen Recht grundsätzlich an einer...

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VERSORGUNGSAUSGLEICH Externe Teilung von Fondsanteilen – Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Nachdem der BGH seine Rechtsprechung zur internen Teilung fondsbasierter Versorgungszusagen in den vergangenen Jahren bereits fortentwickelt hat, vollzieht er nunmehr bei der externen Teilung derartiger Anrechte eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsauffassung.

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DATENSCHUTZGRUNDVERORDNUNG & BUNDESDATENSCHUTZGESETZ Handlungsbedarf für viele Unternehmen

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Die Datenschutz-Grundverordnung 2016/679 (DSGVO) tritt am 25.05.2018 unmittelbar und zwingend in Kraft. Zeitgleich entfaltet auch das „neue“ Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Wirkung, durch das der deutsche Gesetzgeber die bereits existierenden Vorschriften des BDSG an die DSGVO anpasst bzw. die in der DSGVO gewährten Gestaltungsspielräume nutzt.

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ABFINDUNG Abbedingung des BetrAVG bei Organmitgliedern, § 17 Abs. 3 BetrAVG

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Ob das Abfindungsverbot in § 3 BetrAVG trotz seiner Tarifdispositivität gem. § 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG auch für Organmitglieder Geltung beansprucht, hatte der BGH bislang offengelassen (vgl. Urteil. v. 16.03.2009 – II ZR 68/08).

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INVALIDITÄT Berufsunfähigkeitsversicherung – Loss-of-Licence-Versicherung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

§ 32 Abs. 3 des Manteltarifvertrags Nr. 2 für das Cockpitpersonal Air Berlin ist nach An-sicht des BAG dahingehend auszulegen, dass den Flugkapitänen nicht lediglich eine zeitlich befristete, sondern eine ununterbrochene Loss-of-Licence-Versicherung zu verschaffen ist, welche ggf. Rentenleistungen vor Vollendung des 65. Lebensjahres erbringt.

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RENTENANPASSUNG Änderung einer Anpassungsregelung nach Eintritt des Versorgungsfalls – Kontrollmaßstab

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Die Versorgung der Berechtigten richtete sich bei der Rechtsvorgängerin der beklagten Gesellschaft nach einer Betriebsvereinbarung „Soziale Richtlinien“, die unter der Überschrift „Anpassung" vorsah, dass sich das Ruhegeld „jeweils der Entwicklung der Gehaltstarife“ folgend anpasse.

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Was gibt es bei der Veränderung von Zusagen auf Betriebsrente zu beachten?

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Ein „Dauerbrenner“ in der anwaltlichen Beratung zum Recht der betrieblichen Altersversorgung ist die Veränderung von betrieblichen Versorgungszusagen, durch welche die im Versorgungsfall zu gewährenden Betriebsrentenleistungen gemindert werden (sog. verschlechternde Neuordnungen).

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Niedrigzinsphase – Auswirkungen von Rechnungszinsänderungen auf Pensionskassen, Unternehmen und ihre Mitarbeiter

geschrieben von RAe Johannes Wickler & Theodor B. Cisch |

Infolge des zum 01.01.2002 in Kraft getretenen Altersvermögensgesetzes (AVmG) und der sich hieraus für Pensionskassen ergebenden Geschäftschancen erlebten Pensionskassen als Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung einen regelrechten Aufschwung.

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Nächste Veranstaltungen

27.02.2019

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung - Anmeldung

21.11- 22.11.2018

29. Berliner Seminar zur Alterssicherung - Anmeldung

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Über Förster & Cisch

Die Förster & Cisch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für betriebliche Altersversogung in Wiesbaden, wurde 2011 gegründet und entstammt einer anwaltlichen Expertiese, die bis in die 1970er Jahre zurückgeht. Die Anwaltskanzlei Förster & Cisch ist nicht nur in Wiesbaden als Rechtsberatung und Vertretung für die betriebliche Altersversorgung aktiv. Sie zeichnet sich durch bundesweite Tätigkeiten aus. Die Schwerpunkte der Wiesbadener Anwaltskanzlei liegen im Bereich des Arbeitsrechts und der betrieblichen Altersversorgung.