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Bleiben Sie in Punkto betriebliche Altersversorgung immer auf dem Laufenden! Förster & Cisch - Rechtsberatung Wiesbaden

Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung? / Zulässigkeit der Klage des Versorgungsberechtigten und seiner Ehefrau?

geschrieben von RA Dr. Nils Börner & RA / FA f. ArbR Philipp A. Lämpe |

Der klagende Arbeitnehmer schied 1996 mit Vollendung des 58. Lebensjahres aus dem Arbeits-verhältnis aus. Ab dem Jahr 2001 bezog er u.a. Leistungen der betrieblichen Altersversorgung und heiratete im selben Jahr im Alter von 63 Jahren.

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Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz – Vorlage an EuGH

geschrieben von RA / FA f. ArbR Philipp A. Lämpe |

Dem klagenden Versorgungsberechtigten wurden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt. Die nach der Versorgungsordnung geschuldete Betriebsrente ermittelte sich dabei nach der Anzahl der Dienstjahre und dem – zu einem bestimmten Stichtag vor dem Ausscheiden – erzielten Gehalt.

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Beitragssatz des PSV für 2018 festgesetzt

geschrieben von RA / FA für ArbR Philip A. Lämpe |

Mit Pressemitteilung vom 13.11.2018 hat der Pensions-Sicherungs-Verein – Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (kurz: PSV) den Beitragssatz für das Jahr 2018 festgelegt.

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Bezugnahme auf Tarifvertrag – Betriebsvereinbarungsoffenheit – Vorrang einzelvertraglicher Vereinbarungen

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Nachdem sich der 3. Senat (u.a. 3 AZR 56/14) an der Rechtsprechung des 1. (1 AZR 417/12) und des 10. (10 AZR 483/08) Senats zur Betriebsvereinbarungsoffenheit individualrechtlicher Vereinbarungen orientiert hatte, hat sich nunmehr auch der 4. Senat des BAG zu dieser Thematik positioniert. Anlass hierzu bot ein Fall, in welchem die Vertragsparteien dynamisch auf einen Tarifvertrag Bezug genommen...

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Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Die Verfassungsbeschwerden betrafen die Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner für Leistungen von Pensionskassen in der Rechtsform eines VVaG, welche auf freiwilligen Eigenbeiträgen nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses beruht.

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Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Die Parteien stritten vor dem BAG über die Zahlung von sog. Verzugspauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB. Der klagende Arbeitnehmer hatte die Arbeitgeberin auf Zahlung rückständiger Besitzstandszulagen in Anspruch genommen.

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„Übliche Ausscheidepraxis“ rechtfertigt Altersdiskriminierung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Die Versorgungsbestimmungen der Beklagten sahen für die sog. „Leitenden Führungskräfte“ vor, dass deren Versorgungskonto nur bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres ein Beitrag gutgeschrieben wird.

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Versorgungsausgleich nach dem Tod des geschiedenen Ehemanns

geschrieben von RA Theodor B. Cisch |

Stirbt ein Ehegatte nach Rechtskraft der Scheidung, aber vor Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich (§§ 9 bis 19 VersAusglG), so ist das Recht des überlebenden Ehegatten auf Wertausgleich gegen die Erben geltend zu machen.

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Freiwerden von der Anpassungsprüfungspflicht nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG bei kongruent rückgedeckten Versorgungszusagen – Wirkung des § 30c Abs. 1 a BetrAVG

geschrieben von Philipp A. Lämpe |

Die Regelung des § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG, wonach die Verpflichtung zur Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG entfällt, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung oder über eine Pensionskasse durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche, auf den Rentenbestand entfallende Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden, erstreckt sich nicht...

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Ungeeignetheit einer Umstrukturierungsmaßnahme zur Erschütterung einer negativen Prognose – Prognosezeitraum

geschrieben von Philipp A. Lämpe |

Nach der Rechtsprechung des 3. Senats kommt es im Rahmen der bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG vorzunehmenden Prognoseentscheidung nicht darauf an, ob der die Versorgung schuldende Arbeitgeber etwaige Umstrukturierungsmaßnahmen, in deren Folge sich die wirtschaftliche Lage verbessern könnte, bereits vor dem relevanten Anpassungsprüfungsstichtag vorgenommen hat. Derartige...

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27.02.2019

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung - Anmeldung

21.11- 22.11.2018

29. Berliner Seminar zur Alterssicherung - Anmeldung

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Über Förster & Cisch

Die Förster & Cisch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für betriebliche Altersversogung in Wiesbaden, wurde 2011 gegründet und entstammt einer anwaltlichen Expertiese, die bis in die 1970er Jahre zurückgeht. Die Anwaltskanzlei Förster & Cisch ist nicht nur in Wiesbaden als Rechtsberatung und Vertretung für die betriebliche Altersversorgung aktiv. Sie zeichnet sich durch bundesweite Tätigkeiten aus. Die Schwerpunkte der Wiesbadener Anwaltskanzlei liegen im Bereich des Arbeitsrechts und der betrieblichen Altersversorgung.