KONTAKT

+49 611 988717-0

TERMIN

VEREINBAREN

Unser Blog - Bleiben Sie in Punkto betriebliche Altersversorgung immer auf dem Laufenden!

Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Die Verfassungsbeschwerden betrafen die Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner für Leistungen von Pensionskassen in der Rechtsform eines VVaG, welche auf freiwilligen Eigenbeiträgen nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses beruht.

mehr lesen

Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Die Parteien stritten vor dem BAG über die Zahlung von sog. Verzugspauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB. Der klagende Arbeitnehmer hatte die Arbeitgeberin auf Zahlung rückständiger Besitzstandszulagen in Anspruch genommen.

mehr lesen

„Übliche Ausscheidepraxis“ rechtfertigt Altersdiskriminierung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Die Versorgungsbestimmungen der Beklagten sahen für die sog. „Leitenden Führungskräfte“ vor, dass deren Versorgungskonto nur bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres ein Beitrag gutgeschrieben wird.

mehr lesen

Versorgungsausgleich nach dem Tod des geschiedenen Ehemanns

geschrieben von RA Theodor B. Cisch |

Stirbt ein Ehegatte nach Rechtskraft der Scheidung, aber vor Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich (§§ 9 bis 19 VersAusglG), so ist das Recht des überlebenden Ehegatten auf Wertausgleich gegen die Erben geltend zu machen.

mehr lesen

Freiwerden von der Anpassungsprüfungspflicht nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG bei kongruent rückgedeckten Versorgungszusagen – Wirkung des § 30c Abs. 1 a BetrAVG

geschrieben von Philipp A. Lämpe |

Die Regelung des § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG, wonach die Verpflichtung zur Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG entfällt, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung oder über eine Pensionskasse durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche, auf den Rentenbestand entfallende Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden, erstreckt sich nicht...

mehr lesen

Ungeeignetheit einer Umstrukturierungsmaßnahme zur Erschütterung einer negativen Prognose – Prognosezeitraum

geschrieben von Philipp A. Lämpe |

Nach der Rechtsprechung des 3. Senats kommt es im Rahmen der bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG vorzunehmenden Prognoseentscheidung nicht darauf an, ob der die Versorgung schuldende Arbeitgeber etwaige Umstrukturierungsmaßnahmen, in deren Folge sich die wirtschaftliche Lage verbessern könnte, bereits vor dem relevanten Anpassungsprüfungsstichtag vorgenommen hat. Derartige...

mehr lesen

Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis – Rückkaufswert

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Nach Auffassung des BAG folgt aus der allgemeinen Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis (vgl. § 241 Abs. 2 BGB) kein Anspruch des Arbeitsnehmers gegenüber dem Arbeitgeber, eine zugunsten des Arbeitnehmers zur Durchführung einer Entgeltumwandlung abgeschlossene Direktversicherung zu kündigen, wenn der Arbeitnehmer mit dem Rückkaufswert Verbindlichkeiten tilgen möchte.

mehr lesen

Beitragsorientierte Leistungszusage – vorzeitiges Ausscheiden – Tarifdispositivität von § 30 g Abs. 2 BetrAVG

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Gemäß § 2 Abs. 5 BetrAVG tritt bei einer unverfallbaren Anwartschaft aus Entgeltumwandlung an die Stelle der Ansprüche nach Abs. 1, Abs. 3a oder Abs. 4 die vom Zeitpunkt der Zusage auf betriebliche Altersversorgung bis zum Ausscheiden des Arbeitnehmers erreichte Anwartschaft auf Leistungen aus den bis dahin umgewandelten Entgeltbestandteilen; dies gilt entsprechend für eine unverfallbare...

mehr lesen

Übergangszuschuss – Leistung der betrieblichen Altersversorgung

geschrieben von RA Theodor B. Cisch |

Ein „Übergangszuschuss“, der dem Arbeitnehmer nach Dienstaustritt gezahlt wird, kann betriebliche Altersversorgung oder als Übergangsgeld lediglich eine sonstige Sozialleistung des Arbeitgebers sein. Erhält ein ehemaliger Arbeitnehmer, der im unmittelbaren Anschluss an die aktive Dienstzeit pensioniert wird, während der ersten sechs Monate des Rentenbezugs einen „Übergangszuschuss“ unter...

mehr lesen

Energiebeihilfe – feste Altersgrenze

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Der Umfang des Insolvenzschutzes nach § 7 BetrAVG hängt bekanntlich davon ab, ob der Berechtigte bei Eintritt des Sicherungsfalls Versorgungsanwärter war oder bereits Leistungen der betrieblichen Altersversorgung bezog.

mehr lesen

Nächste Veranstaltungen

27.02.2019

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung - Anmeldung

21.11- 22.11.2018

29. Berliner Seminar zur Alterssicherung - Anmeldung

Abonnieren Sie unseren Newsletter um rechtzeitig über neue Veranstaltungen informiert zu werden.