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Unser Blog - Bleiben Sie in Punkto Arbeitsrecht immer auf dem Laufenden!

Wann ist die Vergütung in der Ausbildung angemessen?

geschrieben von Dr. Nils Börner |

Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG haben Auszubildende einen Anspruch auf eine „angemessene Vergütung“. Hinsichtlich der Fragestellung, wann eine Vergütung „angemessen“ ist, ist die Verkehrsanschauung maßgeblich. Nach dieser bilden einschlägige Tarifverträge einen wichtigen Anhaltspunkt. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts ist eine Ausbildungsvergütung unangemessen, wenn sie die in einem...

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Unpfändbarkeit eines Altersvorsorgevermögens aus einem Riester-Vertrag?

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Grundsätzlich steht einem Insolvenzverwalter ein Kündigungsrecht bspw. hinsichtlich eines Rentenversicherungsvertrags nur zu, wenn dieser dem sog. Insolvenzbeschlag unterliegt. Gegenstände hingegen, die nicht der Zwangsvollstreckung unterliegen, gehören nicht zur Insolvenzmasse. Ob im Falle eines in einem Riester-Vertrag angesparten Vorsorgekapitals von einer Pfändbarkeit auszugehen ist und dieses...

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Mindestlohn ist die Untergrenze für Nachtarbeitszuschläge und Urlaubsgeld

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich bereits in zahlreichen Entscheidungen mit dem zum 01.01.2015 eingeführten Mindestlohn zu befassen. Bereits mit Urteil vom 22.03.2017 – 5 AZR 24/16 hatte das BAG klargestellt, dass Arbeitgeber Treueprämien und Schichtzulagen auf den Mindestlohn anrechnen können, wenn diese Zahlungen neben der Grundvergütung als Teil der Vergütung für tatsächlich erbrachte...

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Mindestlohn – Anrechnung von Treueprämien und Schichtzulagen

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Mit Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) gilt seit dem 01.01.2015 ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Mithilfe des gesetzlichen Mindestlohnanspruchs soll vermieden werden, dass Arbeitnehmer aufgrund geringer Lohnhöhe ihren Lebensunterhalt nicht finanzieren können und deshalb ergänzend Sozialleistungen beanspruchen müssen.

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Befristung, Eigenart der Arbeitsleistung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages grundsätzlich zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Sachliche Gründe sind in § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 8 TzBfG genannt, wobei diese Auflistung nicht abschließend ist.

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Betriebsübergang; Betriebsübergangsrichtlinie 2011/23/EG, dynamische Bezugnahme, § 613a BGB

geschrieben von Dr. Nils Börner |

Vereinbart ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber mit seinem Arbeitnehmer, dass hinsichtlich der Arbeitsbedingungen ein bestimmter Tarifvertrag gelten soll, so stellt sich die Frage, ob die Bezugnahme auf den Tarifvertrag statisch oder dynamisch zu verstehen ist.

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Einführung einer Altersgrenze durch Betriebsvereinbarung – Beendigung des Arbeitsverhältnisses

geschrieben von Dr. Nils Börner |

Vereinbaren die Betriebsparteien durch Betriebsvereinbarung erstmals, dass das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats endet, in dem der Arbeitsnehmer die Altersgrenze für eine Regelaltersrente in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht, liegt hierin unter Umständen ein Verstoß gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes aus § 75 Abs. 1 S. 1 BetrVG.

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07.02.2018

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