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News Blog

VERSORGUNGSAUSGLEICH Externe Teilung von Fondsanteilen – Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Nachdem der BGH seine Rechtsprechung zur internen Teilung fondsbasierter Versorgungszusagen in den vergangenen Jahren bereits fortentwickelt hat, vollzieht er nunmehr bei der externen Teilung derartiger Anrechte eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsauffassung.

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DATENSCHUTZGRUNDVERORDNUNG & BUNDESDATENSCHUTZGESETZ Handlungsbedarf für viele Unternehmen

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Die Datenschutz-Grundverordnung 2016/679 (DSGVO) tritt am 25.05.2018 unmittelbar und zwingend in Kraft. Zeitgleich entfaltet auch das „neue“ Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Wirkung, durch das der deutsche Gesetzgeber die bereits existierenden Vorschriften des BDSG an die DSGVO anpasst bzw. die in der DSGVO gewährten Gestaltungsspielräume nutzt.

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ABFINDUNG Abbedingung des BetrAVG bei Organmitgliedern, § 17 Abs. 3 BetrAVG

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Ob das Abfindungsverbot in § 3 BetrAVG trotz seiner Tarifdispositivität gem. § 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG auch für Organmitglieder Geltung beansprucht, hatte der BGH bislang offengelassen (vgl. Urteil. v. 16.03.2009 – II ZR 68/08).

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INVALIDITÄT Berufsunfähigkeitsversicherung – Loss-of-Licence-Versicherung

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

§ 32 Abs. 3 des Manteltarifvertrags Nr. 2 für das Cockpitpersonal Air Berlin ist nach An-sicht des BAG dahingehend auszulegen, dass den Flugkapitänen nicht lediglich eine zeitlich befristete, sondern eine ununterbrochene Loss-of-Licence-Versicherung zu verschaffen ist, welche ggf. Rentenleistungen vor Vollendung des 65. Lebensjahres erbringt.

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RENTENANPASSUNG Änderung einer Anpassungsregelung nach Eintritt des Versorgungsfalls – Kontrollmaßstab

geschrieben von RA Philipp A. Lämpe |

Die Versorgung der Berechtigten richtete sich bei der Rechtsvorgängerin der beklagten Gesellschaft nach einer Betriebsvereinbarung „Soziale Richtlinien“, die unter der Überschrift „Anpassung" vorsah, dass sich das Ruhegeld „jeweils der Entwicklung der Gehaltstarife“ folgend anpasse.

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Was gibt es bei der Veränderung von Zusagen auf Betriebsrente zu beachten?

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Ein „Dauerbrenner“ in der anwaltlichen Beratung zum Recht der betrieblichen Altersversorgung ist die Veränderung von betrieblichen Versorgungszusagen, durch welche die im Versorgungsfall zu gewährenden Betriebsrentenleistungen gemindert werden (sog. verschlechternde Neuordnungen).

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Niedrigzinsphase – Auswirkungen von Rechnungszinsänderungen auf Pensionskassen, Unternehmen und ihre Mitarbeiter

geschrieben von RAe Johannes Wickler & Theodor B. Cisch |

Infolge des zum 01.01.2002 in Kraft getretenen Altersvermögensgesetzes (AVmG) und der sich hieraus für Pensionskassen ergebenden Geschäftschancen erlebten Pensionskassen als Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung einen regelrechten Aufschwung.

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Niedrigzinsumfeld – Pensionskassen – Risiken für Arbeitgeber

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Das BAG hatte bereits entschieden, dass der Arbeitgeber für Leistungseinbußen aufgrund einer Sanierungsklausel bei Pensionskassen grundsätzlich seinen Mitarbeitern gegenüber einzustehen hat. Inzwischen sind aus jüngerer Vergangenheit Fälle bekannt, in denen Versorgungseinrichtungen wegen des anhaltenden Niedrigzinsumfelds die versicherungsvertraglich vereinbarten Leistungen – außerhalb einer...

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Aussonderungsrecht – Pensionskassenbeiträge

geschrieben von RA Johannes Wickler |

Nach Auffassung des BAG entsteht an vom Arbeitgeber nicht gezahlten Pensionskassenbeiträgen kein Aussonderungsrecht des Versorgungsberechtigten gem. § 47 InsO.

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Eintrittspflicht des PSVaG – vertragliche Unverfallbarkeit – Modi-fikationen der Versorgungszusage

geschrieben von RA Dr. Nils Börner |

Der 3. Senat hat eine Entscheidung über die Einstandspflicht des PSVaG für eine in den 1990er-Jahren erteilte Versorgungszusage zum Anlass genommen, einige klassische Themen des Insolvenzschutzes für Betriebsrentenzusagen zu bestätigen.

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07.02.2018

Wiesbadener Gespräche zur betrieblichen Altersversorgung - Anmeldung

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